© Bild von Hubert Berberich / CC BY 3.0

R-1 Rechenschaftsbericht der Jusos Baden-Württemberg für das Arbeitsjahr 2016/2017

AntragstellerInnen: Juso-Landesvorstand

Rechenschaftsbericht der Jusos Baden-Württemberg für das Arbeitsjahr 2016/2017

Die Jusos BW im Sommer 2017
Ein intensives und umfangreiches Arbeitsjahr liegt hinter den Jusos Baden-Württemberg. Nachdem kurz vor der LDK in Tübingen im Jahr 2016 mit der historischen Niederlage bei der Landtagswahl die SPD einen Tiefpunkt erreicht hatte, haben die Jusos Baden-Württemberg intensiv daran mitgewirkt, das Ergebnis aufzuarbeiten und konkrete Reformvorschläge für die SPD Baden-Württemberg einzubringen. Die neue Landesregierung unter Grünen und der CDU in Baden-Württemberg haben mit ihrer oft rückwärtsgewandten und visionsfreien Politik bereits jetzt viele Fortschritte der grün-roten Landesregierung zurückgedreht. Wir Jusos haben uns als Verband, dessen Selbstverständnis es ist, die junge Generation in die SPD aber auch in die Landespolitik zu vertreten, gegen diese grün-schwarze Politik gestellt. Ob Studiengebühren, die Abschaffung des Integrationsministeriums oder die mangelnden Visionen im Bereich der Digitalisierung, an vielen Stellen haben wir Jusos Kritik geübt und der Politik von CDU und Grünen eine andere, gerechte Politik entgegengestellt.
Mit der anstehenden Bundestagswahl und der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz hat sich die Perspektive im Jahr der Bundestagswahl gewandelt. Wir Jusos Baden-Württemberg haben deshalb bereits viel Energie darauf verwendet eine gute und innovative Kampagne für junge Wählerinnen und Wähler zu entwickeln und die SPD darin zu unterstützen junge Menschen inhaltlich und personell zu berücksichtigen.
Im letzten Arbeitsjahr haben wir bei der Modernisierung und Digitalisierung große Fortschritte gemacht. Die breiten inhaltlichen Debatten und unsere starke landespolitische Präsenz zeigen, dass es uns als aktivste Jugendorganisation in Baden-Württemberg gelingt, die Interessen der jungen Generation in die SPD, in die Landespolitik und in die Öffentlichkeit zu vertreten und für eine gerechtere Gesellschaft konkret zu kämpfen.
Zeit für Neue Gerechtigkeit
Die Jusos Baden-Württemberg haben sich im vergangenen Jahr intensiv mit der Frage einer gerechten Gesellschaft und Politik auseinandergesetzt. Nachdem es der SPD in den vergangenen Jahren, auch in Baden-Württemberg, scheinbar oftmals nicht gelungen ist, nach außen zu tragen, dass eine gerechte Politik Kernanliegen der Sozialdemokratie ist, sollte durch die Arbeit in den Projektgruppen „Wohlstand für alle“, „Globale Gerechtigkeit“ und „Gerechte Teilhabe“ umfänglich herausgearbeitet werden, wie unsere Vision einer gerechten Gesellschaft aussieht, welche gesellschaftlichen Bereiche hiervon betroffen sind und durch welche Politik wir diese Vision konkret erreichen wollen
Projektgruppe Wohlstand für alle
Gegenwärtig sehen wir uns mit den verschiedensten Formen von Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft konfrontiert. Ziel der PG „Wohlstand für alle“ war es sich mit dem Wirtschaftssystem der Bundesrepublik auseinanderzusetzen, die europäische Perspektive in diesem Zusammenhang zu beleuchten und herauszuarbeiten, welche Konsequenzen eine dauerhafte Ungleichverteilung des erarbeiteten Wohlstands auf uns alle haben wird.
Bei der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den verschiedenen Themenbereichen wurde darauf geachtet durch externe Referenten alle Seiten genau zu beleuchten und unser weiteres Vorgehen daraus abzuleiten. Aus dieser Analyse heraus war es unser Anspruch Antworten zu finden, Lösungen zu diskutieren und Konzepte zu entwickeln, wie wir es schaffen eine Gesellschaft zu gestalten, in der alle Menschen am erwirtschafteten Wohlstand teilhaben können
Projektgruppe Globale Gerechtigkeit
Die Ursachen und Auswirkungen von internationalen Ungleichheiten waren Schwerpunkte der PG „Globale Gerechtigkeit“. Mit ExpertInnen aus den jeweiligen Bereichen haben wir unter anderem zu den Themen Entwicklungspolitik, Freihandel, Klimawandels und Ressourcenverbrauch diskutiert. Dabei haben wir auf eine hohe Diversität an ReferentInnen, beispielsweise aus Wissenschaft, NGOs und lokalen Initiativen, geachtet. So konnten, wir aufbauend auf einem ausgeglichenen Bild der derzeitigen Sachlage Handlungsansätze diskutieren, die zu einer gerechteren Zukunft führen.
Methodisch haben wir uns dabei verschiedener Ansätze bedient und haben mit Case Studies, World Cafés, inhaltlichen Inputs und Debatten abwechslungsreiche Workshops gestaltet, die eine aktive Beteiligung aller TeilnehmerInnen ermöglicht haben.
Projektgruppe Gerechte Teilhabe
Im Mittelpunkt der PG „Gerechte Teilhabe“ stand die Frage nach gerechten Machtverhältnissen. Im Verlauf des Arbeitsjahres widmete sich die Projektgruppe der Beantwortung dieser Frage auf allen politischen Ebenen. Die Projektgruppe achtete in ihrer Arbeit und in den Workshops auf eine methodische Vielfalt und konnte Referentinnen und Referenten aus Journalismus, Ehrenamt, Wissenschaft, sozialer Arbeit und Politik gewinnen.
National analysierten wir vor welchen besonderen Hürden verschiedene gesellschaftliche Gruppen – Frauen, Jugendliche sowie Menschen mit Beeinträchtigung, Migrationshintergrund oder aus finanziell schwächeren Verhältnissen – stehen, wenn sie politisch teilhaben wollen, und wie diese abgebaut werden können. Auf der europäischen Ebene stand die Frage nach Bürgerbeteiligungsformaten in den politischen Prozessen der EU im Mittelpunkt. Und international fokussierten wir uns auf die Machtverhältnisse zwischen Staaten in ausgewählten internationalen Organisationen – u.a. der Weltbank, der WTO und den Vereinten Nationen.  
Stark in der Landespolitik - grün-rote Erfolge verteidigen
Um auch zwischen den Landtagswahlen landespolitische Schwerpunkte in der politischen Arbeit zu setzen, haben wir uns im vergangenen Arbeitsjahr drei Themen zugewandt: Gebührenfreie Bildung, Bezahlbarer Wohnraum und Offene Gesellschaft. Ziel unserer Arbeit war es, den Juso-Kreisverbänden Möglichkeiten an die Hand zu geben, vor Ort zu allen drei Themenbereichen politisch aktiv zu werden, auch über das Ende des Arbeitsjahres hinaus.
Im Mittelpunkt des Themenbereichs “gebührenfreie Bildung” stand die Forderung nach der Unabhängigkeit eines Bildungsabschlusses von der finanziellen Situation. Gute Wohnraumpolitik in Bund, Land und Kommune waren im Fokus des Themas “Bezahlbarer Wohnraum”. Und bei dem Thema der “Offene Gesellschaft” sollen die Forderungen nach flächendeckendem offenem W-Lan, die Sicherstellung von Bürgerrechten auch in Zeiten einer digitalen Gesellschaft, sowie die Ablehnung von Alkoholverboten im Mittelpunkt stehen.
Zu allen drei Schwerpunktthemen hat der Landesvorstand Flyer erstellt sowie digital Materialien und Ideen für Kampagnen und Aktionen vor Ort in den Kreisverbänden zur Verfügung gestellt. Sharepics wurden erstellt und geteilt, um auch bei Facebook für unsere landespolitischen Themen zu werben. Auf dem WIR-Kongress boten wir zu allen drei Schwerpunktthemen Workshops an, die dem Zweck dienten die Mitglieder aktiv in die Ausgestaltung der Kampagne einzubinden.
Bundestagswahl im Blick
Die Bundestagswahl spielte bereits lange vor der heißen Wahlkampfphase eine wesentliche Rolle im Arbeitsjahr. Ein grundlegendes Konzept wurde bereits durch den Landesvorstand ausgearbeitet und erste Planungsschritte in Angriff genommen. Um eine möglichst zielführende und effiziente Kampagne zu ermöglichen, hat der Landesvorstand eine Evaluation der bisherigen Kampagnen an die Kreisverbände und WahlkampfleiterInnen aus den Kreisverbänden versendet und wird die Ergebnisse bei der weiteren Planung der Bundestagswahlkampagne berücksichtigen. Die Kreisverbände haben bereits örtliche Juso-WahlkampfleiterInnen bestimmt, die als Bindeglied zwischen der Kampagne des Juso-Landesverbandes und den Kreisverbänden agieren sollen und bei der Planung und Ausgestaltung der Kampagne eine besondere Rolle spielen werden.
Beim Wir-Kongress und einem Verbandswochenende wurden bereits erste Inhalte und Aktionsideen erarbeitet. In einer gemeinsamen Sitzung des Landesvorstand mit der Bundesgeschäftsführung und einem Mitglied des Juso-Bundesvorstands wurden Gespräche über eine möglichst aufeinander abgestimmte Kampagne geführt.
Da zu einer guten Kampagne auch glaubwürdige Kandidatinnen und Kandidaten gehören, hat sich der Landesvorstand dafür eingesetzt, möglichst junge Kandidatinnen und Kandidaten weit vorne auf der Landesliste zu verankern. Eine Verjüngung der Partei, wie sie auch durch die SPD-Landesvorsitzende beim Erneuerungsprozess angekündigt wurde, scheiterte bei der Vergabe sicherer Listenplätze allerdings.
Der Wir-Kongress 2017
Seit Jahren ist der WIR-Kongress fester Bestandteil der Arbeit der Jusos Baden-Württemberg. Auch in diesem Arbeitsjahr boten wir in Karlsruhe einen Kongress für die Mitglieder an, der schon zwei Wochen vorher komplett ausgebucht war – mehr als 140 Jusos aus ganz Baden-Württemberg hatten sich angemeldet.
In der ersten Phase arbeiteten wir in den Projektgruppen rund um das Thema Neue Gerechtigkeit und schlossen die Projektgruppen ab. Bereits in dieser Phase wurden mit Rhetorik- und Social-Media-Trainings Methodenworkshops angeboten. Anschließend boten Workshops zu den Themen Kommunalwahl und Europa eine erste Grundlage für das Wahljahr 2019 sowie Methodenworkshops eine Grundlage für den Bundestagswahlkampf. Daneben gab es Möglichkeiten für Kreisverbände Best Practice-Beispiele ihrer Arbeit vor Ort zu demonstrieren und so einen regen Austausch unter den Kreisverbänden anzuregen. Zudem bot ein Markt der Möglichkeiten die Gelegenheit sich mit verschiedenen Organisationen und Verbänden, wie den Jungen Europäischen Föderalisten, der GEW, der IG Metall, unserem Juso-Landtagsabgeordneten Sascha Binder, der Beamtenbundjugend, dem Dachverband Jugendgemeinderäte, der Sportjugend Baden-Württemberg und weiteren zu vernetzen. Auch die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymeier nutzte die Gelegenheit am Sonntagvormittag den Jusos Rede und Antwort zu stehen.
Verbandswochenenden
An zwei Verbandswochenenden haben wir in diesem Arbeitsjahr die inhaltliche Arbeit in den drei Projektgruppen vertieft, Vernetzungstreffen für Jusos im Schulalter und für den Kampf gegen Rechts gestaltet und mit verschiedenen Persönlichkeiten aus Politik, Verbänden und Gesellschaft diskutiert. Unser erstes Verbandswochenende fand dabei am 8. und 9. Oktober in Heilbronn statt - hier haben wir unter anderem mit einem Vertreter der GIZ über nachhaltige Entwicklungspolitik gesprochen, alternative Wirtschaftssystem betrachtet und uns mit internationalen Organisationen beschäftigt. Am 11. und 12. Februar fand das zweite Verbandswochenende der Jusos Baden-Württemberg in Freiburg statt. Bei einer Podiumsdikussion stand dort das Thema Rente im Fokus, außerdem haben wir mit Peter Simon über unser Steuersystem diskutiert, bei einer Stadtführung mehr über die Auswirkungen unseres Konsumverhaltens erfahren und uns mit der Frage beschäftigt ob politische Teilhabe vom Geldbeutel abhängig ist. Mit den verschiedenen Verbandswochenenden haben wir so eine breite Partizipation bei der Erarbeitung des Leitantrages des Landesvorstand ermöglicht und viele verschiedene Themen rund um das Thema Gerechtigkeit bearbeitet.
Unsere Neumitgliederseminare - Einstieg leicht gemacht!
Neumitgliederseminare sind ein elementarer Bestandteil der Arbeit der Jusos Baden-Württemberg, da sie junge und neue Juso-Mitglieder an die Arbeit in den Arbeitsgemeinschaften, Kreisverbänden vor Ort und im Landesverband heranführen sollen und dies besonders vor dem Hintergrund der hohen Anzahl an Neumitgliedern im zurückliegenden Arbeitsjahr. Wie auch in den vergangenen Jahren wurden im letzten Arbeitsjahr zwei Neumitgliederseminare durchgeführt. Diese haben sich zum einen der Vermittlung von Basiswissen über die Jusos und die Grundwerte der SPD, Standpunkte, Positionen und Beschlusslagen der Jusos Baden-Württemberg im speziellen sowie in Workshops der Vermittlung von Kompetenzen, wie etwa der Rhetorikschulung oder kreativen Wahlkampfformen gewidmet. Das erste Neumitgliederseminar im Arbeitsjahr fand am 5. und 6. November 2016 in Überlingen statt. Zum Kamingespräch war mit der Parlamentarischen Staatsekretärin im Bundesministerium Rita Schwarzelühr-Sutter aus Waldshut ein Mitglied der Bundesregierung zu Gast. Das zweite Neumitgliederseminar fand am 20. und 21. Mai in Mosbach statt. Zu Gast war diesmal Dr. Dorothee Schlegel MdB, die uns spannende Einblicke in ihre Tätigkeit als Abgeordnete geben konnte. Die Neumitgliederseminare waren jeweils mit vielen TeilnehmerInnen ein Erfolg, so gingen die teilnehmenden Jusos laut Feedback deutlich motivierter zurück in ihre Kreisverbände und sind optimal vorbereitet für die erfolgreiche Arbeit vor Ort.
Vernetzung der Jusos im Schulalter
Das bewährte Instrument der “Vernetzungstreffen für Jusos im Schulalter und Azubis” haben wir erfolgreich fortgeführt. Die Schülerinnen und Schüler und Azubis  in unserem Verband hatten dabei im Rahmen der Verbandswochenenden die Möglichkeit, sich zu spezifischen Schulthemen auszutauschen und sich zu vernetzen. In Heilbronn und Freiburg haben wir  Vernetzungstreffen durchgeführt, die jeweils sehr gut angenommen  wurden. Wir haben dabei erörtert, welche Themen für SchülerInnen besonders wichtig sind, Beispiele für die Organisation von Veranstaltungen an Schulen gegeben und einen Austausch über  Best Practices vor Ort durchgeführt. Auf Anregung der TeilnehmerInnen wird darüber hinaus auf der digitalen Begleitplattform ein spezieller Bereich für Jusos im Schulalter und für Azubis eingerichtet.
Wie in jedem Jahr, hat der Juso-Landesvorstand zu den Kongressen der Juso-SchülerInnen- und Azubigruppe des Juso-Bundesverbandes zwei Delegierte entsendet und zu deren Veranstaltungen eingeladen.
Landesverband 4.0 - Die digitale Zukunft
Anknüpfend an die Arbeit der Projektgruppe Digitale Beteiligung des vorherigen Arbeitsjahres, haben wir die Einrichtung einer digitalen Begleitplattform im vergangenen Jahr maßgeblich vorangetrieben. In einem interdisziplinären Team, bestehend aus Mitgliedern des Landesvorstands und fachkundigen Jusos aus dem Landesverband, ist es uns gelungen, eine Plattform unter der neuen Domain www.jusos-intern.de mit der Bezeichnug JuCon für „Jusos Connected“ zu hosten. Um die richtige Softwarelösung für die Ansprüche des Landesverbandes herauszufinden,  wurde zunächst ein Anforderungskatalog mit Funktionalitäten erstellt, woran anschließend unterschiedliche Anbieter evaluiert wurden. Im Ergebnis hat sich die Nutzung der Open Source Software „ILIAS“ als die ideale Lösung herausgestellt und damit auf die Empfehlung der PG Digitale Beteiligung zurückgegriffen.  Diese wurde durch das Team anschließend modifiziert und an die NutzerInnenbedürfnisse angepasst. Die inhaltliche Ausgestaltung der Plattform wurde durch Mitglieder des gesamten Landesvorstandes vorgenommen. Mit unserer neuen digitalen Begleitplattform bringen wir den Verband in den folgenden drei Dimensionen voran:
Verbesserte AnwenderInnenfreundlichkeit
Die digitale Begleitplattform JuCon wird die Schnittstelle der Arbeit im Landesverband. Wichtige Dokumente und Links werden hier zentral zugänglich gemacht. Damit können wir die verschiedenen Funktionalitäten von Veranstaltungsanmeldungen, Beschlusswiki, Antragssystem und Leitfäden sowie andere Dokumente effektiv zusammengeführt werden und damit den Informationsstand im gesamten Landesverband nachhaltig verbessern.
Vernetzung innerhalb des Landesverbandes
Mit JuCon soll die Kommunikation innerhalb des Landesverbands auch online deutlich intensiviert werden. Durch Funktionalitäten wie Umfragen, Abstimmungen und direkten Feedbacks zu Veranstaltungen wird kann der Landesvorstand Anregungen durch Mitglieder direkter aufnehmen. Bereiche, in denen Best Practices von Kreisverbänden bereitgestellt werden können, ermöglichen einen Wissenstransfer zwischen Jusos aus unterschiedlichen Ecken des Landes. In Planung sind Modellprojekte mit weiteren Unterbereichen, die regional und auf Kreisebene genutzt werden können. Damit sollen perspektivisch auch Kreisverbände die Möglichkeit erhalten, sich über die Plattform zu organisieren.
Höhere Effizienz von Prozessen im Landesbüro
Durch die technischen Neuerungen ist es möglich, viele Prozesse im Landesbüro zu automatisieren, die bisher von Hand erfolgt sind. So könnten Veranstaltungsanmeldungen und zugehörige Mails beispielsweise in Zukunft über eine Rollenverwaltung direkt über die digitale Begleitplattform erfolgen.
Wir verstehen die digitale Begleitplattform als ein Projekt, das die Dynamik des Landesverbandes aufnehmen soll. Der Launch der Plattform stellt daher nicht das Ende der Entwicklung dar. In Zukunft soll eine stetige Weiterentwicklung erfolgen, die die Rückmeldungen der Mitglieder miteinbezieht und den Landesverband stets auf der digitalen Höhe der Zeit hält.
Unsere Arbeit in den Regionen – Stark im Land
Die Arbeit in den Regionen stellte einen der Schwerpunkte in der Arbeit des Landesvorstandes dar. Auf den zahlreichen Regiokonferenzen wurde eine breite Themenpalette bearbeitet, von den Folgen der Digitalisierung, über die Energiewende, Verkehrspolitik bis zu aktuellen Herausforderungen in der Bildung – um nur einige zu nennen. Auch vor Ort Termine, etwa der Besuch eines Atomkraftwerks, zählten zu den Aktivitäten. Neben den Regiokonferenzen hatten die Mitglieder des Landesvorstandes jederzeit ein offenes Ohr für ihre Jusos in den Betreuungsregionen und unterstützten die Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften tatkräftig in ihren Aktivitäten. So etwa bei der Organisation von Veranstaltungen und Seminaren oder direkt als ReferentIn. Als besonderen Erfolg sehen wir die flächendeckende Präsenz der Jusos im Land. In allen Ecken des Landes gibt es aktive Juso-Strukturen, dies ist gerade vor dem Hintergrund der allgemeinen Altersstruktur der SPD ein hoffnungsvolles Zeichen für die Zukunft und nicht hoch genug zu bewerten. Zudem stellte der Landesvorstand den Kreisverbänden zur Unterstützung ihrer medialen Präsenz Muster-Pressemitteilungen zur Verfügung. Ein besonderer Fokus lag uns auch in diesem Jahr in der regionalen Vielfalt und Dezentralität unserer Veranstaltungsorte, damit alle Jusos im ganzen Land die Möglichkeit haben, an unseren Veranstaltungen an verschiedenen Orten teilzunehmen.
 
Frauenverbandsarbeit – Women, Meet Up!
Die im vergangenen Jahr etablierten Strukturen zur Vernetzung unserer weiblichen Mitglieder haben wir in diesem Arbeitsjahr beibehalten und die inhaltlichen Inputs um einen methodischen Workshop ergänzt.
Bei unserem Frauenvernetzungstreffen am 24. September in Stuttgart konnten wir die Bundestagsabgeordnete Ute Vogt als Gast begrüßen und uns mit ihr über ihre langjährigen Erfahrungen als Frau in der Politik austauschen und erörtern, welche Veränderungen es in puncto Gleichstellung in den letzten Jahrzehnten gegeben hat. Neben diesem sehr informativen Austausch haben wir gemeinsam mit der ehemaligen stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden Dr. Daniela Harsch, heute Mitglied im Präsidium der SPD, unsere Moderationstechniken trainiert und gelernt, wie man Sitzungen professionell vorbereitet und leitet.
Women, meet Up! - Neuer Name - Frisches Konzept Unser zweites Treffen am 27. Mai in Stuttgart stand erstmalig unter dem Titel "Women, meet Up", dieses neue Format entwickelt die bisherigen Frauenvernetzungstreffen weiter. Kern der Erneuerung soll bei zukünftigen Vernetzungstreffen der persönliche Austausch und der Wissenstransfer der Teilnehmerinnen neben der inhaltlichen und methodischen Komponente eine größere Rolle spielen. Das zweite Treffen stand dann auch ganz im Zeichen der Vernetzung der Teilnehmerinnen. Bei einem gemeinsamen Women´s Lunch wurden Wege erörtert, wie die Aktivität von Frauen in der Politik gesteigert und die Rahmenbedingungen hierzu verbessert werden können.
Die Stimme an den Hochschulen: Juso-Hochschulgruppen in Baden-Württemberg
Anfang Juli 2016 wurde in Stuttgart mit Melanie Alsmeyer, Maren Rohleder, Jan Hambach und Pia Weigel eine neue Landeskoordination gewählt. Um die Betreuung der einzelnen Hochschulgruppen zu verbessern wurde eine Regiobetreuung sowie ein Corporate Design eingeführt. Die Juso-Hochschulgruppen Baden-Württemberg sind derzeit an zehn Hochschulgruppen vertreten, weitere befinden sich im Aufbau.  Auf der Klausurtagung Ende August wurden mit dem landesweiten Semesterticket, der Digitalisierung und Inklusion inhaltliche Schwerpunkte gelegt.
Gleich zu Beginn der Arbeitsjahres wurde die Kampagne des Bundesvorstands der Juso-Hochschulgruppen für mehr bezahlbaren Wohnraum unterstützt und an verschiedenen Hochschulen im ganzen Land mit kreativen Aktionen präsent gemacht. Ebenso wurde die Zusammenarbeit mit der SPD und dem Juso-Landesverband verstärkt und gemeinsame Aktionen und Kampagnen geplant. Das Landeskoordinierungstreffen im November 2016 in Tübingen befasste sich mit Sozialen Sicherungssystemen sowie der Vorstellung des Corporate Designs. In Gruppenarbeiten, Diskussionen und dem Austausch mit ReferentInnen konnten die Teilnehmer*innen ihr Wissen zu Rente und BaföG ausbauen. Auf dem Bundeskoordinierungstreffen Ende November 2016 war auch eine Delegation aus Baden-Württemberg vertreten, bei der sich die einzelnen Hochschulgruppen mit vielen Änderungsanträgen an den Debatten beteiligten.
Bald darauf wurde die Arbeit der HSGn hauptsächlich von der Wiedereinführung der Studiengebühren dominiert. Im Januar fand das zweite LKT in Augsburg, gemeinsam mit den Juso-Hochschulgruppen Bayern, statt, bei dem die Themen Zivilklausel und der Aufbau der Verfassten Studierendenschaft im Mittelpunkt standen. Neben zahlreichen inhaltlichen Diskussionen stand auch ein Rhetorikseminar auf dem Plan. Zusätzlich zum gemeinsamen Teil fand ein BaWü-interner Teil zum landesweiten Semesterticket sowie der Kampagne gegen Studiengebühren statt. Unser Ziel bleibt ein bezahlbares Ticket, das allen Studierenden eine möglichst große Mobilität gewährleistet.
Nachdem klar wurde, dass die grün-schwarze Landesregierung die Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer*innen und dem Zweitstudium befürwortet, nahm die LKO unter anderem an einer Podiumsdiskussion in Stuttgart teil, bei der neben der Landtagsfraktion auch Studierende und Professor*innen vertreten waren. Als Teil der Kampagne für gebührenfreie Bildung äußerten sich verschiedene Menschen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auf Facebook und Instagram dazu, warum sie sich gegen den Gesetzesentwurf stellen. Gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg wurde eine umfangreiche Kampagne gegen die Wiedereinführung der Studiengebühren geplant und durchgeführt.
Auf dem WIR-Kongress in Karlsruhe hatten die Hochschulgruppen die Möglichkeit auf dem Markt der Möglichkeiten ihre Kampagne vorzustellen und für die Aktionen gegen Studiengebühren zu werben.
Das dritte LKT stand ganz im Zeichen von Studiengebühren sowie Inklusion und Barrierefreiheit an Hochschulen. Gemeinsam fuhren die HochschulgrüpplerInnen zur Demo nach Heidelberg, bevor eine Referentin der Diakonie zu Gast war um über Inklusion und Barrierefreiheit zu diskutieren. Für das anstehende Bundeskoordinierungstreffen wurde ein eingereichter Antrag beraten sowie die Landeskoordinatorin Maren Rohleder zur Spitzenkandidatin für die Nachwahl des Bundesvorstands nominiert.
Als HochschulgrüpplerInnen haben wir uns nicht nur kontinuierlich im Juso-Landesvorstand, sondern auch im SPD Parteivorstand und der SPD Landtagsfraktion eingebracht. Als wichtiger Ansprechpartner steht die LKO der Fraktion in hochschulpolitischen Fragen zur Seite und legt ihren Fokus besonders auf Fragen der Inklusion und Digitalisierung.
Auch mit anderen hochschulpoltiischen Aktueren wie der Landes-Asten-Konferenz stehen wir in regem Austausch und versuchen als Stimme der Studierenden in die Politik einzuwirken.
#NeinzuStudiengebühren – Unsere Kampagne gegen die grün-schwarzen Studiengebühren
Gemeinsam mit den Juso-Hochschulgruppen haben wir im Laufe des Arbeitsjahres gegen die grün-schwarzen Pläne zur Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer und das Zweitstudium gekämpft. In enger Zusammenarbeit mit der Landeskoordination der Juso-Hochschulgruppen haben wir Flyer entwickelt und bereitgestellt, zu Demonstrationen aufgerufen, Aktionsideen entworfen und den Kreisverbänden zur Verfügung gestellt, Musterpressemitteilungen für die Kreisverbände angeboten und waren selbst in den Medien, klassischen wie sozialen aktiv. Die Kampagne wurde schlussendlich sowohl von der Landespartei als auch von der SPD-Landtagsfraktion aufgegriffen.
Die Kampagne war ein durchschlagender Erfolg für die Jusos. An der ersten Kampagnenphase – einem Facebook-Flashmob bei dem jeder die Stimme gegen Studiengebühren erheben konnte – nahmen fast 100 Menschen teil. Für den zweiten Teil der Kampagne fanden in den Tagen unmittelbar vor der finalen Abstimmung im Landtag Demonstrationen und Aktionen im ganzen Land statt, an denen sich viele Juso-Kreisverbände beteiligten. In der Fläche zeigten Jusos aus ganz Baden-Württemberg bis in den Tag der Abstimmung hinein Flagge gegen die grün-schwarze Hochschulpolitik.
Kampf gegen Rechts   
Mit der AfD im Landtag von Baden-Württemberg und einem erstarkenden Rechtspopulismus in Deutschland und Europa, ist unsere Arbeit gegen Rechts wichtiger denn je. Überall im Land haben sich Jusos dabei den Rechten auf der Straße entgegengestellt, etwa beim Listenparteitag der AfD in Kehl, oder bei verschiedenen lokalen Aktionen vor Ort. Außerdem haben wir Jusos Baden-Württemberg an unseren Verbandswochenenden jeweils ein Vernetzungstreffen zum Thema Kampf gegen Rechts veranstaltet. Hier wurden mit den Teilnehmenden gemeinsam Themen für unser umfassend neugestaltetes eMail Newsletter “Kampf gegen Rechts” erarbeitet. Mit diesem haben wir auf antifaschistische Demos und Veranstaltungen in Baden-Württemberg hingewiesen, von verschiedenen Aktionen berichtet und euch Best-Practices von verschiedenen Kreisverbänden zur Verfügung gestellt.
Bündnis- und Vernetzungsarbeit
Auch in diesem Arbeitsjahr betrieb der Landesvorstand eine intensive Bündnisarbeit. Wir nahmen an Demonstrationen teil, vertraten den Landesverband auf Podien sowie in Grußworten auf den Veranstaltungen anderer Organisationen. Dabei stand über der Bündnisarbeit der Jusos Baden-Württemberg das gesamte Jahr über unter dem Motto: Mit dem Menschen reden, statt über sie.
Auf dem WIR-Kongress in Karlsruhe boten wir unseren Mitgliedern die Möglichkeit zum direkten Austausch unter anderem mit der Jungen GEW, der Beamtenbundjugend, den Jungen Europäischen Föderalisten, dem Dachverband Jugendgemeinderäte, IG Metall Jugend sowie der Sportjugend Baden-Württemberg. Im Laufe des Arbeitsjahres hielten wir Kontakt mit dem AWO Jugendwerk, der DGB Jugend, dem Allgemeinen Evangelischen Jugendwerk, der EnBW sowie der Jugendorganisation der Deutschen Polizeigewerkschaft. Dabei wurden Positionen anderer Jugendverbände auch in die Fraktionen der SPD im Land und im Bund getragen und gezeigt, dass der Austausch auch mit konkreten politischen Handlungen einhergeht.
Im Rahmen des Ringes Politischer Jugend und des Landesjugendrings haben wir uns mit den anderen politischen Jugendorganisationen ausgetauscht und die Möglichkeiten genutzt auch auf deren Landeskongressen in Form von Grußworten einen guten Kontakt zu pflegen. Insbesondere beim Thema der Finanzierung des RPJ war dieser Kontakt im Laufe des Arbeitsjahres sehr wertvoll.
Landesbüro
Im Landesbüro ist weiterhin Andreas Lanio als Landesgeschäftsführer tätig. Mit einem Stellenumfang von 75% ist er beim SPD-Landesverband angestellt. Neben den Jusos betreut er auch die AG Migration und Vielfalt sowie die AG SPDQueer. Unterstützt wird er dabei von Lucia Ströbele im Umfang von einer 20% Stelle. Das Landesbüro betreut den Landesvorstand bei der Realisierung von Veranstaltungen und Projekten, gestaltet die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und koordiniert zwischen SPD und Jusos. Darüber hinaus war das Landesbüro stets Ansprechpartner für die Kreisverbände und vielen Jusos vor Ort und stand - manchmal rund um die Uhr - mit Rat und Tat zur Seite.
Der gesamte Juso-Landesverband bedankt sich  ganz herzlich bei Andreas und seinen MitarbeiterInnen für die geleistete Arbeit und ihren unermüdlichen Einsatz für die Jusos Baden-Württemberg, ohne die die starke Präsenz und breite politische Arbeit der Jusos Baden-Württemberg schlicht unmöglich wären.
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Noch bevor die SPD im Land ihre neue mediale Rolle in der Opposition gefunden hat, haben wir Jusos Grün-Schwarz medial kritisch begleitet. Etwa zu Themen wie den Nebenabsprachen zum Koalitionsvertrag, zur Streichung von LehrerInnenstellen, dem Verhalten der AfD im Landtag oder zur Einführung von Studiengebühren, waren wir in vielfältigsten Medien präsent. Dabei nutzen wir unterschiedliche Instrumente der Pressearbeit. Neben klassischen Pressemitteilungen konnten wir über Zumeldungen, Interviews und Hintergrundgespräche mit JournalistInnen in die Landespresse hineinwirken. Neben dem landespolitischen Schwerpunkt haben wir uns aber auch zu Themen von überregionaler Bedeutung geäußert und positioniert. Um die Pressearbeit auch vor Ort in den Kreisverbänden zu unterstützen, haben wir Muster-Pressemitteilungen, unter anderem zum Thema Studiengebühren, für die Gliederungen bereitgestellt. Pressemitteilungen und aktuelle Termine und anstehende Veranstaltungen werden auf unserer Homepage immer auf dem aktuellen Stand gehalten. Neben den klassischen Pressemitteilungen haben wir uns verstärkt auf den Bereich Social Media konzentriert. Hierbei sei auf das Social-Media-Team und das Kontra verwiesen.
 
Der Juso-Landesverband Baden-Württemberg ist mit seinem Cross-Medialen Ansatz im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf Höhe der Zeit und gerade im Vergleich mit anderen politischen Jugendorganisationen trotz rückläufigen Interesses mangels der SPD-Regierungsbeteiligung im Spitzenfeld im Südwesten.
Das Social-Media Team
Um unsere Arbeit im Social-Media Bereich weiter zu unterstützen, hat der Landesvorstand ein Social-Media Team initiiert und unter den Mitgliedern der Jusos im Land eine Ausschreibung zur Teilnahme versendet. Neben der Betreuung unserer Facebook-Seite und der Erstellung zahlreicher Beiträge zu verschiedenen politischen Themen, haben die Mitglieder Social-Media Teams ebenfalls einen Skil-Workshop beim WIR-Kongress für die Arbeit in den Kreisverbänden angeboten. Außerdem wurde ein neues Corporate Design für die Jusos Baden-Württemberg erarbeitet, welches unseren Mitgliedern in Zukunft, zusammen mit Vorlagen für Sharepics auf der neuen Begleitplattform zur Verfügung stehen wird. Die Arbeit des Social-Media Teams hat so unsere Reichweite auf Facebook weiter deutlich erhöht und zu einem noch professionelleren Auftritt in den sozialen Netzwerken maßgeblich beigetragen.
 
Das KONTRA – weiter auf zu immer neuen Ufern
 
Das Verbandsmagazin KONTRA führte im vergangenen Jahr den eingeschlagenen Weg der Digitalisierung fort. Dabei wurde das crossmediale Konzept des Vorjahres nun vollständig in die Praxis umgesetzt: Die Twitter-Berichterstattung bei Verbandsveranstaltungen ist inzwischen ein selbstverständlicher Standard geworden. Gleichsam betreute die Redaktion den KONTRA-Blog. Mit etwa 35 Beiträgen im Arbeitsjahr – sprich: mit neuen Publikationen in einem ein- bis zweiwöchentlichen Rhythmus – entwickelte sich der Blog zu einem beliebten Debattenforum, das mit seiner Offenheit für alle Jusos die ganze Bandbreite an Meinungen im Verband abbildet und wertvolle Impulse für die inhaltliche Diskussion liefert.
Einen weiteren wesentlichen Entwicklungsschritt in diesem Arbeitsjahr stellte der Aufbau des KONTRA TVs dar: Die technische Ausrüstung des KONTRAS (Kamera, Mikrofon, Schnittprogramm) wurde verbessert und die Qualität der Beiträge durch einen gemeinsamen Film- und Schnittworkshop professionalisiert. In neuer Aufmachung sind nun die Podcast-Berichte zu allen Verbandswochenenden, dem WIR-Kongress, den Landesausschüssen, dem Neumitgliederseminar und einer Regionkonferenz auf Youtube, Facebook und einer neuen Sparte des KONTRA-Blogs zu sehen. Mit einer Interviewreihe „Auf einen Kaffee mit…“, der ersten Auflage einer politischen Reportage zum Thema bezahlbarer Wohnraum sowie den anlaufenden Kandidierenden-Portraits für die Bundestagswahl wurde das Portfolio an KONTRA TV-Formaten zudem ausgeweitet. Ebenso steht das Langzeitprojekt des Juso Image-Filmes nun endlich vor seiner Vollendung.
Ganz im Sinne einer Vernetzung und wechselseitigen Stärkung der unterschiedlichen Mediengattungen wurde auch das gedruckte Verbandsmagazin im vergangenen Arbeitsjahr gestärkt und belebt. Es sind wieder zwei volle Ausgaben mit fortentwickelten Rubriken und teils ganz neuen Beitragsformen (Karikaturen, politische Gedichtseite, Sonderreihe „Neue Gerechtigkeit“) erschienen. Gleichsam investierte die Redaktion gemeinsam mit der Landesgeschäftsführung erheblichen Aufwand in den Neuaufbau eines tragfähigen Abo-Systems. Durch eine breite und nachdrückliche Aquise-Strategie und das neue online-Formular konnte die Verwurzelung des KONTRAs bei den Mitgliedern des Verbandes ausgebaut werden. In der Gesamtredaktion mit den gewählten Mitgliedern, den freien Redakteur*innen und weiteren medienspezifischen Mitarbeitenden waren im Arbeitsjahr ca. 20 Jusos engagiert.
 
Bundesverband
 Die Jusos Baden-Württemberg haben sich aktiv im Bundesverband der Jusos beteiligt und eingebracht. Durch die Teilnahme an Veranstaltungen der Jusos, wie etwa dem Europe-Turn-Left-Camp, der Kreisvorsitzendenkonferenz oder dem Bundeskongress der SchülerInnen und Azubis waren die Jusos Baden-Württemberg präsent und aktiv. Auch die drei Delegierten, die die Jusos Baden-Württemberg in die Projektgruppen des Bundesverbandes entsendet haben, waren bei den Projektwochenenden anwesend und haben unsere Positionen eingebracht. Dabei haben wir die Arbeit des Bundesvorstands kritisch und konstruktiv beteiligt. Die Bundesausschussdelegierten waren bei allen Bundesausschüssen anwesend und haben Anregungen, Ideen und Kritik der Jusos Baden-Württemberg formuliert.
 
Beim Bundeskongress der Jusos haben sich die Jusos Baden-Württemberg als starke inhaltliche Stimme eingebracht. Mit vielen Wortbeiträgen, inhaltlichen Anregungen und Änderungsanträgen haben die Delegierten der Jusos Baden-Württemberg unsere Beschlüsse und Positionen versucht, bestmöglich auf Bundesebene zu verankern. Der Eindruck, dass bei Beurteilung von Anträgen nicht immer nur Inhalte ausschlaggebend waren, konnte auch in diesem Jahr nicht völlig ausgeräumt werden. Als Positivbeispiel kann diesbezüglich allerdings die Verabschiedung des Leitantrags “Sozial 4.0 - Unsere Zukunft: frei, gerecht und digital” erachtet werden, der die Position der Jusos zur Digitalisierung maßgeblich modernisiert und vorangebracht hat.
 
In einer gemeinsamen Sitzung des Landesvorstands mit dem Bundesgeschäftsführer und einem Mitglied des Bundesvorstandes haben wir uns außerdem über die Bundestagswahlkampagne der Jusos ausgetauscht und beraten.
 

Beschluss

angenommen

PDF

Download (pdf)

Änderungsantrag zu R-1 erstellen

Um einen Änderungsantrag einreichen zu können, benötigt ihr einen Delegiertenzugang für das Konferenzsystem. Dieser wird vom Landesbüro an die Vorsitzenden der einzelnen Kreisverbände versendet. Zum Anmelden müsst ihr das Widget in der rechten Spalte verwenden.